Anhand von fünf Broschüren zeigt die Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) auf, welche rechtlichen Aspekte bei kommunalen Digitalisierungsprojekten beachtet werden sollten.

Unter dem Begriff „Smart City“ hat die Digitalisierung längst Einzug in die deutschen Städte und Gemeinden gehalten. 2017 veröffentlichte das Bundesbauministerium die Smart City Charta, welche die Herausforderungen der digitalen Transformation in den Kommunen und Städten in den Blick nimmt. Für die Bewältigung der Herausforderungen formuliert die Charta Leitlinien und Empfehlungen. Doch wie können die Leitlinien konkret in den Städten und Kommunen umgesetzt werden und welchen rechtlichen Rahmen gibt es dafür? Wie können Kommunen und Städte als digitaler Dienstleister agieren?

Mit diesen Fragen setzen sich die Rechtsanwälte Dr. Roman Ringwald, Thomas Schneider und Tom-Philipp Willi von BBH in ihren Dossiers zum Thema „Smart Citites gestalten“ für das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung auseinander. Im Auftrag des Instituts sind fünf praxisorientierte Broschüren entstanden, welche den rechtlichen Rahmen der Digitalisierung für Städte und Kommunen abstecken. Dabei liegen die Schwerpunkte auf den Themenbereichen Vergaberecht, Rechts- und Organisationsformen für Digitalisierungsvorhaben, Potenziale und Grenzen des Kommunalwirtschaftsrechts, Nutzung kommunaler Daten sowie Daseinsvorsorge und digitale Teilhabe.

Die Dossiers können hier kostenlos bezogen werden.

Becker Büttner Held ist ein führender Anbieter von Beratungsdienstleistungen für Energie- und Infrastrukturunternehmen und deren Kunden. Den Kern der Mandantschaft bilden zahlreiche Energie- und Versorgungsunternehmen, vor allem Stadtwerke, Kommunen und Gebietskörperschaften, Industrieunternehmen sowie internationale Konzerne. Diese und viele Unternehmen und Institutionen aus anderen Bereichen unterstützt BBH sowohl in allen Rechtsfragen als auch betriebswirtschaftlich und strategisch.

Kontakt:           

Prof. Dr. Ines Zenke
Rechtsanwältin, Partnerin
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